Raumplanung
In den letzten Jahren haben Gemeinden, Kantone und der Bund vermehrt begonnen, Instrumente der Raumplanung einzusetzen, um preisgünstigen oder gemeinnützigen Wohnraum zu schaffen.
Auf Gemeindeebene werden vor allem folgende Instrumente angewendet:
Kantons- und Bundesebene
Seit dem 1. Mai 2014 ist das revidierte Raumplanungsgesetz in Kraft. Parallel dazu hat der Bund den Leitfaden Richtplanung ergänzt. Kantone mit ausgewiesenem Handlungsbedarf müssen neu in ihren Richtplänen «Ziele und Massnahmen zur Sicherstellung eines Wohnraumangebots für alle Bedürfnisse, insbesondere zur Förderung von preisgünstigem, familienfreundlichem und altersgerechtem Wohnungsbau» festlegen.
Ergänzter Leitfaden Richtplanung
In der zweiten Etappe der Revision (RPG II) wollte der Bund den preisgünstigen Wohnungsbau explizit im Raumplanungsgesetz verankern. Ende 2015 hat er jedoch entschieden, die weiteren Arbeiten an der Vorlage auf wenige Kernthemen der Raumplanung zu konzentrieren. Dabei fiel der preisgünstige Wohnraum heraus.
Wohnbaugenossenschaften Schweiz kritisierte diesen Entscheid in einer Medienmitteilung.
Medienmitteilung zum RPG II-Entscheid
Studien zum Thema
Förderung des gemeinnützigen Wohnungsbaus mit raumplanerischen Mitteln
Gutachten der Vereinigung für Landesplanung VLP im Auftrag des Bundesamtes für Wohnungswesen BWO
Förderung des gemeinnützigen Wohnungsbaus mit raumplanerischen Mitteln
Preisgünstiger Wohnraum mittels raumplanerischer Massnahmen?
Wirkungsanalyse und Handlungsempfehlungen
Studie von Ernst Basler & Partner im Auftrag des Bundesamtes für Wohnungswesen BWO
Kurzfassung
Langfasssung
Themen Übersicht Auf Gemeindeebene werden vor allem folgende Instrumente angewendet:
- Nutzungsprivilegien als Anreiz: Realisierung von gemeinnützigem Wohnraum auf freiwilliger Basis verbunden mit Nutzungsprivilegien als Anreiz.
- Anteile in Nutzungsplanung: Verpflichtung von Grundeigentümern zur Realisierung eines bestimmten Anteils an gemeinnützigen Wohnungen.
- Mehrwertabgabe: Abschöpfung der durch Ein- und Aufzonung entstandenen Mehrwerte und Verwendung der Erträge zur Förderung von gemeinnützigem Wohnraum.
- Kaufrecht der Gemeinde bei Neueinzonungen: Bei Neueinzonungen wird (über Zonenvorschriften oder über Verträge mit den Grundeigentümern) ein bestimmter Anteil an künftigem Bauland für den gemeinnützigen Wohnungsbau reserviert.
- Abgabe von Bauland an gemeinnützige Wohnbauträger.
Kantons- und Bundesebene
Seit dem 1. Mai 2014 ist das revidierte Raumplanungsgesetz in Kraft. Parallel dazu hat der Bund den Leitfaden Richtplanung ergänzt. Kantone mit ausgewiesenem Handlungsbedarf müssen neu in ihren Richtplänen «Ziele und Massnahmen zur Sicherstellung eines Wohnraumangebots für alle Bedürfnisse, insbesondere zur Förderung von preisgünstigem, familienfreundlichem und altersgerechtem Wohnungsbau» festlegen.
Ergänzter Leitfaden Richtplanung
In der zweiten Etappe der Revision (RPG II) wollte der Bund den preisgünstigen Wohnungsbau explizit im Raumplanungsgesetz verankern. Ende 2015 hat er jedoch entschieden, die weiteren Arbeiten an der Vorlage auf wenige Kernthemen der Raumplanung zu konzentrieren. Dabei fiel der preisgünstige Wohnraum heraus.
Wohnbaugenossenschaften Schweiz kritisierte diesen Entscheid in einer Medienmitteilung.
Medienmitteilung zum RPG II-Entscheid
Studien zum Thema
Förderung des gemeinnützigen Wohnungsbaus mit raumplanerischen Mitteln
Gutachten der Vereinigung für Landesplanung VLP im Auftrag des Bundesamtes für Wohnungswesen BWO
Förderung des gemeinnützigen Wohnungsbaus mit raumplanerischen Mitteln
Preisgünstiger Wohnraum mittels raumplanerischer Massnahmen?
Wirkungsanalyse und Handlungsempfehlungen
Studie von Ernst Basler & Partner im Auftrag des Bundesamtes für Wohnungswesen BWO
Kurzfassung
Langfasssung
